Rückblick von Johannes Selle zu einer Begegnung in dieser Woche: Father Cullen ist eine beeindruckende Persönlichkeit. Für seinen Mut und seine Verdienste wurde er – was mich besonders freut – im Jahre 2000 von der Stadt Weimar mit dem Menschenrechtspreis geehrt. Er erhielt mehrfach Morddrohungen und gegen ihn wurden auch Rufmordkampagnen gestartet.
Eisenach ist mittlerweile ein Schwergewicht bei den Bundesförderungen im Rahmen der Lutherdekade. Die Besuche von Staatsminister Bernd Neumann in Eisenach haben ihn von der Stadt und den Vorhaben überzeugt. Es zeigt sich, dass bei dem Thema die Lobbyarbeit gut funktioniert, viele Leute mit tollen Ideen Projekte auf den Weg bringen und damit zu überzeugen wissen.
Inhalte:
1. Verkehrspolitikerrunde von Bund und Ländern
2. Wirtschaftsstammtisch in Berlin
3. Kamingespräch „100 Jahre Bauhaus 2019“
4. Motorsportclub Müncenbernsdorf auf Berlin-Tour
5. Festveranstaltung des Sportes in Greiz
6. Wir schaffen die Stabilitätsunion
7. „Wachstumspotenziale der Digitalen Wirtschaft ausschöpfen“
8. Europäische Finanzaufsicht stärken und effizient ausgestalten
Sachlichkeit in der Debatte fordert die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche und sieht Verbraucher und Handel in der Pflicht. Ihrer Überzeugung nach kann Lebensmittelverschwendung in diesem Ausmaß nur verringert werden, wenn Verbraucher vom Kindergarten weg lernen, Lebensmittel wieder mehr zu schätzen. Der Unterschied zwischen zu viel und zu wenig sei viel zu wenig bekannt, zitiert sie Ernst Ferstl.
Inhalte:
1. Mehr Qualität in der Lehrerausbildung
2. Änderung des Transplantationsgesetzes
3. Sachverständigenanhörung im Untersuchungsausschuss
4. Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident
5. Helfende Hand 2012: Bewerben Sie sich jetzt!
6. Hinter den Kulissen: Umstellung auf die Sommerzeit
Für russische Medien gilt Joachim Gauck jetzt als „Gewissen der Nation“, der deutsche „Spiegel“ macht ihn zum „Apostel der Freiheit“. Soviel Erwartungen, so viel Erwartungsdruck war selten. Wünschen wir Joachim Gauck Kraft, Gesundheit und Humor, damit umzugehen. Wünschen wir uns, dass er fünf Jahre durchhält.
In den Beratungen der vergangenen Tage hat die Union bereits deutliche Änderungen im Vergleich zu den ursprünglichen Plänen zur Solarförderung auf den Weg gebracht. So wurde beim Vertrauensschutz für Investoren vereinbart, dass Projekte, für die bis zum 1. März ein Aufstellungsbeschluss vorliegt, erst Mitte des Jahres ans Netz angeschlossen sein müssen, kleine Dachanlagen können bis zum 30. April fertiggestellt werden, um noch die alten Fördersätze zu erhalten. „Laufende Solarprojekte können damit weitgehend abgeschlossen werden“, so Hirte.
Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) führte gestern Gespräche mit Vertretern der Solarbranche aus dem Ilm-Kreis. Thema des Gedankenaustausches war die geplante Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG).
Ein freier Zugang für Kommunen und Stadtwerken zu den Energie- und Dienstleistungsmärkten hört sich zunächst nach einer gewinnbringenden Idee für die Kommunen und ihre Unternehmen an. Dabei muss aber allen Beteiligten klar sein, dass mehr Chancen auch mehr Risiken bedeuten und dass derjenige, der einen freien Zugang zu Märkten wünscht, sich auch dem Wettbewerb dieser Märkte stellen muss.
Im Rahmen der Verhandlungen um die künftige Solarvergütung hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion deutliche Verbesserungen erreicht.
In Erfurt soll 2012 die erste Umweltzone in einer Thüringer Stadt eingeführt werden. Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete bat Erfurts Oberbürgermeister Bausewein, verschiedene Ausnahmeregeln zu ermöglichen. „Im September letzten Jahres haben Bundesumweltministerium und die Landesumweltminister Leitlinien beraten, die Ausnahmen in Umweltzonen vereinheitlichen sollen. Damit soll dem Wildwuchs an unterschiedlichen Regeln entgegengetreten werden. U.a. sollen für Lieferverkehr oder Reisebusse Ausnahmen möglich sein. Erfurt hätte die Chance, von Anfang an sich an dieser gemeinsamen Linie zu orientieren“, so Hirte.
Vor ihrem Besuch im Kanzleramt bei Angela Merkel gaben Thüringer Karnevalisten am Montag erstmals eine Probe ihres Könnens für Berlins Öffentlichkeit. Die Erfurter Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann hatte Thüringer Karnevalisten für das Treffen mit der Politik gewonnen.
Im Bereich Verkehr spielen barrierefreie Zonen zum Beispiel bei der geplanten Überarbeitung des Personenbeförderungsgesetzes eine zentrale Rolle.
Inhalte:
1) Nach den Wahlen: Keine Diskussion um Euro-Bonds!
2) Bundeskanzlerin Merkel: Regierungserklärung
3) Kampf gegen Sex-Tourismus
4) Bundesfamilienministerin Schröder zu „Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld‚
5) Kultur als völkerverbindende Arbeit
6) Wirtschaftjunioren zu Gast im Deutschen Bundestag
Inhalte:
1) Blog geht an den Start
2) Kommunalwahlen in Thüringen
3) Anhörung zur Barrierefreiheit
4) BPA-Besuchergruppe 2012
5) Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum G8-Gipfel und zum NATO-Gipfel
6) Regierungserklärung des Bundesaußenministers
7) Altersbilder positiv fortentwickeln – Potenziale des Alters nutzen
8) Bundeswehrmandate Thema im Bundestag
Inhalte:
1) Positive Ergebnisse bei Steuerschätzung
2) Ältere werden gebraucht
3) Vereinfachungen beim Elterngeld
4) Sternenkinder bekommen ihre Würde
5) Bologna-Prozess erfolgreich
6) Wettbewerb „Lebenswerte Stadt“
Inhalte:
1. Wissenschaftsfreiheit
2. Umsetzung des Bologna-Prozesses
3. Mehr Bund-Länder-Kooperation im Hochschulbereich
4. Sieben Zeugen im Untersuchungsausschuss
5. Thüringer Besuch in Berlin
6. Hinter den Kulissen: Wirtschaftsjunioren zu Gast
